Rechtsprechung
| BVerfG, 15.05.2023 - 1 BvR 633/23, 1 BvR 634/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundesverfassungsgericht
Unzulässige Verfassungsbeschwerden mangels Darlegung einer möglichen Grundrechtsverletzung
- rechtsprechung-im-internet.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- Wolters Kluwer
Hinreichende Begründung der Verfassungsbeschwerde
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2; BVerfGG § 93a Abs. 2
Hinreichende Begründung der Verfassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 11.01.2023 - 3 K 575/17
- FG Sachsen-Anhalt, 11.01.2023 - 3 K 687/18
- FG Sachsen-Anhalt, 20.02.2023 - 3 K 41/23
- BVerfG, 15.05.2023 - 1 BvR 633/23, 1 BvR 634/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten und …
Auszug aus BVerfG, 15.05.2023 - 1 BvR 633/23
Liegt zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Verfassungsfragen bereits Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vor, so ist der behauptete Grundrechtsverstoß in Auseinandersetzung mit den darin entwickelten Maßstäben zu begründen (vgl. BVerfGE 140, 229 ; 149, 346 m.w.N.). - BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09
Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von …
Auszug aus BVerfG, 15.05.2023 - 1 BvR 633/23
Liegt zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Verfassungsfragen bereits Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vor, so ist der behauptete Grundrechtsverstoß in Auseinandersetzung mit den darin entwickelten Maßstäben zu begründen (vgl. BVerfGE 140, 229 ; 149, 346 m.w.N.).